Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin und ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis, sog. "Sicherheitsband-Dehnband", handelt es sich um eine aus zwei Folienbändern aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 konfektionierte Schlaufe. Die in verschiedenen Abmessungen und Farben hergestellte Ware weist eine Dehnbarkeit von 400 % auf und dient der Verpackung und Ladungssicherung von Waren auf Paletten. Die Bänder befinden sich durch eine Perforation voneinander trennbar auf einer Rolle (Anzahl je nach Abmessungen von 35 bis 200 Stück) und sind in einem Karton für den Verkauf aufgemacht. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 5090 00 0 genannt" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39