Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten LED-Solarleuchte, bestehend aus einen Flamingo darstellenden Aufsatz aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 sowie einem Metallstab mit Erdspieß (ebenfalls aus Kunststoff). Der Aufsatz ist zusätzlich mit einer integrierten LED-Beleuchtung versehen. In der Stabmitte ist ein Kunststoffgehäuse mit einer Solarzelle mit integriertem Helligkeitssensor, Batteriefach und EIN/AUS-Schalter angebracht. Die ca. 72 x 13,5 x 5 cm Ware dient der dekorativen Ausgestaltung des Außenbereichs bei Dämmerung und Dunkelheit. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Ziergegenstand bestimmen die Kunststoffaufsätze den Charakter der zusammengesetzten Ware. Eine Einreihung als Beleuchtungskörper der Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht der Umgebungserhellung dient und die integrierte Beleuchtung lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht. Das noch nicht zusammengesetzte Erzeugnis ist in einen Pappkarton aufgemacht und wird zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen; Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39