Description of goods
Handarbeitsset (sog. Armbänder zum Besticken, Art. 94918) bestehend aus: - zwei rechteckigen Streifen, die die späteren Außenlagen (Schauseiten) der Armbänder bilden, -- je mit einer Länge von ca. 16 cm, aber unterschiedlichen Breiten (schmal: ca. 1,5 cm, breit: ca. 3 cm), -- mit diversen kleinen Löchern zum Besticken und an beiden Enden mit abgerundeten Ecken versehen, -- jeweils hergestellt aus einem zweilagigen Erzeugnis mit einer Außenseite aus einer zelligen Kunststofffolie, die mit einem undichten, einfarbigen Gewebe unterlegt ist, wobei das Gewebe dünner als die Kunstststofffolie ist und nicht weiter bearbeitet wurde (stellt sich damit lediglich als einfache Unterlage dar; damit handelt es sich bei den Streifen um Waren des Kapitels 39), - zwei rechteckigen Streifen aus Filz oder Vliesstoffen, -- je mit einer Länge von ca. 16 cm, aber unterschiedlichen Breiten (schmal: ca. 1,5 cm, breit: ca. 3 cm), -- auf einer Seite mit einer Klebeschicht, die durch ein Abdeckpapier geschützt und an beiden Enden mit abgerundeten Ecken versehen ist, -- einem sog. Gummiband in Form einer ca. 40 cm langen, elastischen Schnur der Position 5604, die an den Enden heiß geschnitten ist (somit nicht konfektioniert), - Stickgarn in vier verschiedenen Farben, je mit eine Länge von ca. 200 cm, mehrfach gezwirnt, - einer Sticknadel aus Kunststoff mit einer Länge von ca. 4,5 cm, - einem sog. Nadelkissen aus laut Angaben Filz in ovaler Form zugeschnitten, - einer Anleitung in Form eines mit Bildern (Stickstichen) und Text bedruckten Papierbogens, gemeinsam in einer klarsichtigen Kunststoffhülle mit Pappeinlage als Warenzusammenstellung für den Einzel- verkauf aufgemacht. Laut Anleitung sollen zunächst die die Schauseite der Armbänder bildenden Streifen aus Kunststofffolien individuell bestickt werden. Danach wird die Stickarbeit mit den Vliesstoffen auf der Unterseite der bestickten Streifen kaschiert und das "Gummiband" als Verschlussvorrichtung verwendet. Eine Einreihung in die Position 9503, insbesondere in die Unterposition (KN) 9503 0070 als Bastelset kommt nicht in Betracht, da es sich beim Besticken der Armbänder um Handarbeiten handelt. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und die Zierwirkung bestimmen die Streifen aus Kunststofffolie (Schauseiten der Armbänder) den Charakter der Warenzusammenstellung. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 genannte Ware aus Kunststoff, aus Folien hergestellt".
