Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Waremuster handelt es sich um einen sogenannten Aufbewahrungskorb (Artikelnummer 377967). Das annähernd rechteckige, ca. 20 x 12 x 8 cm große Erzeugnis, besteht aus dünnen, biegsamen, ca. 2 mm starken Bambusstreifen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel mit Haltefäden aus Spinnstoffen aneinandergefügt, mit einem undichten Spinnstoffgewebe unterlegt sowie am Rand einem Spinnstoffband eingefasst sind (Matte der Position 4601). Der Boden des Korbes besteht aus Holzfaserplatte und der obere Rand ist zusätzlich im Inneren mit einem schmalen Pappstreifen verstärkt. Im Inneren ist der Aufbewahrungskorb mit einem naturfarbenen Spinnstoffgewebe ausgeschlagen. Der Charakter der Ware wird hinsichtlich des Umfanges, der Bedeutung für die Verwendung sowie des Gesamterscheinungsbildes durch die Flechtstoffe bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Korbmacherwaren, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, nicht handgearbeitet".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 46 / Anm 3 Kap 46 ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0, 02.2, 07.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0, 03.0, 06.0, 07.0 / ErlKN Pos 4602 (KN) RZ 00.1, 00.2