Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 140 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- dreilagig gearbeitet: --- Außenlage (Schauseite) aus einem buntgewebten Gewebe aus überwiegend synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyester) --- Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, --- Innenlage aus einem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern, -- alle Lagen sind durch Nähstichreihen versteppt, - die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit keine Ware der Position 5810, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung im Bezug auf die Verwendung verleiht das die Schauseite bildende Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter, u. a. damit keine Ware der Unterposition 5811 0000 95. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff verbunden, durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Geweben, aus synthetischen Spinnfasern"

AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 1 b) Kap 56 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / Anm 8 b) ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI ErlKN Pos 5811 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 5811 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 5811 (HS) RZ 04.2