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Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Steppfutter, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - zweilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage (Schauseite) aus einem buntgewebten Gewebe aus synthetischen und künstlichen Spinnfasern (laut Antrag aus 50 GHT Aramid und 50 GHT Viskose), -- mit einer Innenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag aus Polyester und Polyacrylnitril), - alle Lagen sind durch Nähstichreihen versteppt, - die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit keine Ware der Position 5810. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflage, mit Wattierungsstoff verbunden, durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Geweben, aus künstlichen und synthetischen Spinnfasern"

Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 140 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- dreilagig gearbeitet: --- Außenlage (Schauseite) aus einem buntgewebten Gewebe aus überwiegend synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyester) --- Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, --- Innenlage aus einem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern, -- alle Lagen sind durch Nähstichreihen versteppt, - die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit keine Ware der Position 5810, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung im Bezug auf die Verwendung verleiht das die Schauseite bildende Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter, u. a. damit keine Ware der Unterposition 5811 0000 95. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff verbunden, durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Geweben, aus synthetischen Spinnfasern"

Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 140 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- dreilagig gearbeitet, mit einer: --- Außenlage (Schauseite) aus einem buntgewebten Gewebe aus überwiegend synthetischen Spinnfasern (Polyester), mit einer Beimischung aus künstlichen Spinnfasern (Viskose), das auf der Außenseite mit geprägtem Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan) überzogen ist; das Gewebe ist dicht, geraut und dicker (ca. 3/5 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dient damit nicht nur der Verstärkung, --- Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, --- Innenlage aus einem Gewebe aus synthetischen Filamenten, -- alle Lagen sind durch Nähstichreihen versteppt, - die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit keine Ware der Position 5810, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht das die Schauseite bildende mit Kunststoff überzogene Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff verbunden, durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Geweben, aus synthetischen Spinnfasern"

Wattiertes Spinnstofferzeugnis, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - laut Untersuchungsergebnis: -- dreilagig gearbeitet, mit einer: --- Außenlage (Schauseite) aus einem buntgewebten Gewebe in Köperbindung aus überwiegend Polyester- Spinnfasern (synthetischen Spinnfasern), mit einer Beimischung aus Baumwolle und Viskose-Spinnfasern (künstlichen Spinnfasern), das auf der Außenseite mit geprägtem Zellkunststoff (laut Antrag: Polyurethan) überzogen ist; das Gewebe ist dicht, geschmirgelt und dicker (ca. 5/9 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dient damit nicht nur der Verstärkung, --- Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, --- Innenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, -- alle Lagen sind thermisch miteinander verbunden und durch Heißbinden in Quadrate abgeteilt; stellt sich damit weder als Ware der Position 5903, noch der Position 5810 dar, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht das die Schauseite bildende Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff verbunden, auf andere Weise als durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Geweben, aus synthetischen Spinnfasern"

Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Möbelbezugsstoff, Art. Nets, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - laut Untersuchungsergebnis: -- dreilagig gearbeitet, mit einer: --- Außenlage (Schauseite) aus einem buntgewebten Gewebe in Köperbindung aus überwiegend Polyester- Spinnfasern (synthetischen Spinnfasern), mit einer Beimischung aus Baumwolle und Viskose-Spinnfasern (künstlichen Spinnfasern), das auf der Außenseite mit geprägtem Zellkunststoff (laut Antrag: Polyurethan) überzogen ist; das Gewebe ist dicht, geschmirgelt und dicker (ca. 4/7 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dient damit nicht nur der Verstärkung, --- Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, --- Innenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, -- alle Lagen sind thermisch miteinander verbunden und durch Heißbinden in Quadrate abgeteilt; stellt sich damit weder als Ware der Position 5903, noch der Position 5810 dar, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht das die Schauseite bildende Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff verbunden, auf andere Weise als durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Geweben, aus synthetischen Spinnfasern"