Es handelt sich nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster bei dem sog. "Korb mit Abdeckhaube" um einen flachen, runden "Korb" aus unmittelbar verflochtenen Streifen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Die Ware in der Art einer Obstschale besitzt einen Durchmesser von ca. 30 cm und einen ca. 2 cm hohen Rand. Zusätzlich ist die Ware mit einer auffaltbaren, kuppelartigen Abdeckung aus einem mit Bambusstreifen verstärkten Netz aus Spinnstoffen, welche seitlich mit zwei Metallschrauben befestigt ist, ausgestattet. Die Haube soll dem Schutz vor Insekten dienen. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird durch die Flechtstoffe bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Flechtstoffware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, handgearbeitet".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 46 ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 46 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 46 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 12.0