Angaben des Antragstellers: PEEK (Polyetheretherketon); Granulat (sPEEK) Das PEEK wird mit konzentrierter Schwefelsäure bei milder Temperatur sulfoniert, dabei entsteht das sulfonierte sPEEK und Wasser. Diese Reaktionslösung wird ins Wasser gegossen um das sPEEK auszufällen (Präzipitat Bildung) und um die überschüssige Schwefelsäure zu verdünnen. Dabei kann die weitere Aufreinigung des sPEEK´s mit reinem Wasser geschehen, welches zum Materialtyp sPEEK-H führt oder mit Kaliumhydroxid, welches zum Materialtyp sPEEK-K führt. Diese beiden Typen sind aber in wässrigen Salzlösungen oder Säuren ineinander über führbar. Befund: Es handelt sich um einen anderen Polyether (modifiziert) in Primärform.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 4 Abs 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 2 Kap 39 / Anm 5 Kap 39 / Anm 6 b) Kap 39 ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1