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Angaben des Antragstellers: Polymere des Hexafluoropropylenoxid (Fluoröl); Perfluoropolyether; Perfluoroalkylether; CAS 76415-97-9. Die Polyether stellen sich als farblose Flüssigkeiten dar. Die Polyether bestehen aus 5 oder mehr Monomereinheiten. Eine Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Anderer Polyether in Primärformen.

Angaben des Antragstellers: Lösung eines Aminoplast-Polyethylenglykols. Die Polymere entsprechen den Polymeranforderungen des Kapitels 39. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine farblose, viskose Flüssigkeit vorgelegt. Das Produkt ist kein grenzflächenaktiver Stoff im Sinne des Kapitel 34. Es liegen vertrauliche Angaben zur genauen chemischen Zusammensetzung vor. Befund: Die Ware ist als anderer Polyether einzureihen, das Polyethylenglykol ist an beiden Enden modifiziert.

Angaben des Antragstellers: Polyglyceryl-6-Dicaprate Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine farblose, hochviskose Flüssigkeit vorgelegt, die aus Polymeren des Glycerins besteht, die Polymerkette (im Mittel 6 Monomere) ist u.a. in den Seitenketten modifiziert mit Caprinsäure (verestert). Es handelt sich nicht um eine reine chemische Verbindung, das Produkt ist kein grenzflächenaktiver Stoff im Sinne des Kapitel 34. Befund: Die Ware ist als anderer Polyether einzureihen

Angaben des Antragstellers: N,N-Dimethyl-2-hydroproplyamoniumchlorid-Polymer (CAS-Nr. 25988-97-0) bzw. Dimethylamin-Epichlorhydrin-Copolymer. Feststellungen an einem Warenmuster: Farblose, viskose Masse mit einer Oberflächenspannung einer 0,5 %igen wässrigen Lösung bei 20 °C von über 45 dyn/cm. Im Copolymer von Aminen und Ethern überwiegen die Ethermonomereinheiten. Befund: Es liegt ein anderer Polyether in Primärformen vor.

Angaben des Antragstellers: PEEK (Polyetheretherketon); Granulat (sPEEK) Das PEEK wird mit konzentrierter Schwefelsäure bei milder Temperatur sulfoniert, dabei entsteht das sulfonierte sPEEK und Wasser. Diese Reaktionslösung wird ins Wasser gegossen um das sPEEK auszufällen (Präzipitat Bildung) und um die überschüssige Schwefelsäure zu verdünnen. Dabei kann die weitere Aufreinigung des sPEEK´s mit reinem Wasser geschehen, welches zum Materialtyp sPEEK-H führt oder mit Kaliumhydroxid, welches zum Materialtyp sPEEK-K führt. Diese beiden Typen sind aber in wässrigen Salzlösungen oder Säuren ineinander über führbar. Befund: Es handelt sich um einen anderen Polyether (modifiziert) in Primärform.