Description of goods
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich bei dem Artikel 550960000107 um Schneekugeln in zwei verschiedenen Ausführungen (weitere Ausführung vZTA DEBTI-6464/21-1). Das ca. 6,5 x 6,5 x 8,5 cm große Erzeugnis besteht aus einem runden Sockel aus sogenanntem Polystone, auf den eine klarsichtige Kugel aus gewöhnlichem Glas gesetzt ist, welche mit einer klaren Flüssigkeit sowie Schnee imitierenden Partikeln befüllt ist. Der Sockel ist jeweils weiß mit silbernen Sternen gestaltet. Im Inneren der Kugel befindet sich eine Engelsfigur, welche ein Herz in der rechten Hand hält. Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel in die Position 9505 kommt auf Grund der neutralen Gestaltung sowie des fehlenden Bezugs zum Weihnachtsfest (kein Verkündigungsengel) nicht in Betracht. Insbesondere hinsichtlich der Bedeutung als Schüttelkugel bestimmt das Glas den Charakter der Ware. Nach den ergänzenden Angaben sind zwei Figuren je Motiv in einem Karton (nicht für den Einzelverkauf) verpackt (somit keine Warenzusammenstellung). Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas".
