Körperpflegemittel; Nasenspülsalz Bei der Ware handelt es sich um ein Nasenspülsalz zur Herstellung einer Nasenspüllösung zur Reinigung und Pflege der Nasenschleimhaut. Das Nasenspülsalz besteht aus pharmazeutischem Kochsalz (Natriumchlorid) und Natriumhydrogencarbonat ist in 50, 60 oder 120 Dosierbeuteln mit einem deklarierten Inhalt zu 2,4 g pro Beutel verpackt und in einer gemeinsamen Umverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Portionsbeutel wird für die Erzeugung einer Nasenspüllösung in 240 ml Wasser gelöst. Die Ware ist als anderes Körperpflegemittel in die Unterposition 3307 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 ABS VI / Anm 1 e) Kap 30 / Anm 3 Kap 33 ErlKN ABS VII (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VII (HS) RZ 07.2 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 01.6 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3307 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 3307 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 3307 (AV) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3307 (AV) RZ 02.0