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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI25964/26-13307900000

Zubereitetes Raumdesodorierungsmittel; Mülleimer-Deodorant Bei der Ware handelt es sich um eine Mischung aus Adsorptionsmitteln (Zeolithe, Aktivkohle), Natron und diversen Enzymen, die als Füllmaterial für ein Desodorierungsgerät für Mülleimer dienen soll. Die Ware ist in Kunststoffbeuteln verpackt und zu je 5 Stück in einem wiederverschließbaren Beutel für den Einzelverkauf aufgemacht.   Es handelt sich um ein zubereitetes Raumdesodorierungsmittel, das in die Unterposition 3307 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.

DEBTI6594/26-233079000

Zubereitetes Körperpflegemittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Nasenspray Bei der Ware handelt es sich um ein Nasenspray auf der Grundlage von Kochsalz und weiteren Stoffen zur Pflege und Befeuchtung der Nasenschleimhaut. Das Spray ist in eine Sprühflasche abgefüllt (deklarierter Inhalt: 30 ml) und in einer bunt bedruckten Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich um ein zubereitetes Körperpflegemittel, das in die Unterposition 3307 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.

DEBTI6594/26-333079000

Körperpflegemittel; Nasenspülsalz Bei der Ware handelt es sich um ein Nasenspülsalz zur Herstellung einer Nasenspüllösung zur Reinigung und Pflege der Nasenschleimhaut. Das Nasenspülsalz besteht aus pharmazeutischem Kochsalz (Natriumchlorid) und Natriumhydrogencarbonat ist in 50, 60 oder 120 Dosierbeuteln mit einem deklarierten Inhalt zu 2,4 g pro Beutel verpackt und in einer gemeinsamen Umverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Portionsbeutel wird für die Erzeugung einer Nasenspüllösung in 240 ml Wasser gelöst. Die Ware ist als anderes Körperpflegemittel in die Unterposition 3307 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DEBTI19483/26-13307900000

Zubereitetes Körperpflegemittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Hygiene-Feuchttücher für Tiere Bei der Ware handelt es sich um Feuchttücher, die diverse Pflanzenextrakte und Vitamin E enthalten und zur Körper- und Fellpflege bei Tieren, insbesondere bei Hunden, eingesetzt werden sollen. Die Tücher sind zu je 50 Stück in einer bunt bedruckten Kunststoffverpackung für den Einzelverkauf als Tierpflegeprodukt aufgemacht. Die Ware ist parfümiert und wird in verschiedenen Düften angeboten.  Es handelt sich um ein zubereitetes Körperpflegemittel für Tiere das in die Unterposition 3307 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.

DEBTI14797/26-13307900000

Zubereitetes Riechmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; mit Katzenminze gefülltes Kissen Die Ware stellt sich dar als Kissen aus bunten Spinnstoffen (laut Angaben aus Baumwolle) in Form einer stilisierten Zigarre (Länge ca. 16 cm, ca. 4 cm max. Durchmesser), das komplett mit zerkleinerter und getrockneter Katzenminze gefüllt ist. Der Geruch der Katzenminze soll Katzen zum Spielen mit dem Gegenstand animieren. Die Ware ist mit einer bunt bedruckten Pappbanderole für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Riechmittel ist charakterbestimmend für die Ware. Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist als anderes zubereitetes Riechmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in die Position 3307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

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