Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um einen Riemen für die Getriebeübersetzung des Knetemotors eines Massagesessels. Den Angaben zufolge besteht der Zahnriemen aus Chloroprenkautschuk und weist einen Umfang von ca. 36 cm auf. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Aus der eingereichten Abbildung geht hervor, dass ein runder, an der Außenseite gerippter Ring vorliegt. Die Ware ist als anderer Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk in den TARIC-Code 4010 3900 90 des Zolltarifs einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 ErlKN Pos 4010 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4010 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 4010 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4010 (HS) RZ 11.0