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Angaben des Antragstellers: Keilrippenriemensatz, bestehend aus: - einem V-artig gerippten Keilriemen (Länge < 60 cm) aus vulkanisiertem Kautschuk, - einem V-artig gerippten Keilriemen (Länge zwischen 60 und 180 cm) aus vulkanisiertem Kautschuk, - Spann- und Umlenkrollen sowie - Befestigungsmaterial. Die Ware wird als Kit im Karton geliefert und dient  in Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen zur Übertragung der mechanischen Bewegung zwischen den Nebenaggregaten (z. B. Lichtmaschine, Klimakompressor, Servopumpe). Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Warenzusammenstellung wurde durch Produktinformationen sowie eine Abbildung beschrieben. Befund: Andere Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk.

Angaben des Antragstellers: Bei dem Artikel handelt es sich um einen Keilriemensatz, bestehend aus einem Keilriemen (Kautschuk) und einer Riemenscheibe (Aluminium) im Motorradbereich. Der Keilriemen ist 9,5 cm breit und weist einen äußeren Umfang von 925 - 935 mm auf. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Es lagen ein Foto sowie vertrauliche Informationen zum Wert der einzelnen Bestandteile vor. Befund: Es liegt ein anderer Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk vor.

Angaben des Antragstellers: Riemen für Klopfmotor eines Massagesessels Antriebsriemen aus Chloroprenkautschuk mit einem Umfang von ca. 21cm Befund: Es liegt ein anderer Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4010 3900 vor.

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um einen Riemen für die Getriebeübersetzung des Knetemotors eines Massagesessels. Den Angaben zufolge besteht der Zahnriemen aus Chloroprenkautschuk und weist einen Umfang von ca. 36 cm auf. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Aus der eingereichten Abbildung geht hervor, dass ein runder, an der Außenseite gerippter Ring vorliegt. Die Ware ist als anderer Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk in den TARIC-Code 4010 3900 90 des Zolltarifs einzureihen.

Angaben des Antragstellers: Riemen für die Getriebeübersetzung des Knetemotors eines Massagesessels (MC 5000) Zahnriemen aus Chloroprenkautschuk mit einem Umfang von ca. 36 cm Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt ein anderer Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Position 4010 vor.