Angaben des Antragstellers: Schlauch für Bagger aus Silikon für den Motor, ohne Verbindungsstücke Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein orangefarbener, biegsamer, gewinkelter Schlauch (Länge ca. 16 cm) aus Silikon vorgelegt, der mit Spinnstoff verstärkt ist. Die Innenlage des Schlauchs besteht aus einem Fluorpolymer. Es wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27,6 MPa nicht standhält.  Befund: Es handelt sich um einen biegsamen, mit Spinnstoff verstärkten Schlauch aus Kunststoff.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 d) Kap 39 / Anm 8 Kap 39 ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 05.0