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Angaben des Antragstellers: Kühlwasserschlauch Bezeichnung: Schlauch, Kühlwasserschlauch Verwendung: Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705. Funktion: Verbindet Motor, Kühler, Wärmetauscher, Ausgleichsbehälter Technische Daten: Ø innen: 49,00mm / Wandstärke: 5,80mm Länge: 96,00mm Der Schlauch besteht aus einem Silikonkunststoff und ist mit Spinnstoffen verstärkt. Es wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27,6 MPa nicht standhält. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, eine Abbildung des Schlauches liegt vor. Demnach handelt es sich um einen schwarzen, biegsamen, verstärkten Schlauch, ohne Verbindungsstücke. Befund: Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als anderer Schlauch aus Kunststoffen einzureihen.

Angaben des Antragstellers: Wasserschlauchaufroller 30m automatisch Lieferumfang: 1 x Schlauchaufroller inkl. 30 m Schlauch 2 x Schlauchverbinder 1 x 7 in 1 Handbrause 1 x Wandhalterung Montagematerial Aufbauanleitung Material Schlauchtrommel: ABS und PP Material Schlauch: PVC mit textiler Verstärkung Maximaler Arbeitsdruck: 10 bar Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Zur Veranschaulichung lag ein Foto der Ware vor. Befund: Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird durch den verstärkten Kunststoffschlauch bestimmt. Danach ist das Erzeugnis als biegsamer, verstärkter Kunststoffschlauch im Sinne der Unterposition (KN) 3917 3900 einzureihen.

Angaben des Antragstellers: Druckluftschlauchtrommel aus Kunststoff (PP) mit Druckluftschlauch in verschiedenen Abmessungen und automatischem Aufroller. Der Schlauch besteht aus PVC und ist mit Polyestergarnen verstärkt. Fitting: 1/4NPT/BSPT Arbeitsdruck: 8 bzw. 18 bar Berstdruck: 24 bar Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach einer vorliegenden Abbildung handelt es sich um biegsame Schläuche mit Anschlussstücken, die auf eine Kunststofftrommel aufgewickelt sind. Befund: Es handelt sich charakterverleihend um einen anderen, biegsamen, verstärkten Kunststoffschlauch, der einem Druck von 27,6 MPa oder mehr nicht standhält und über Verbindungsstücke verfügt.

Angaben des Antragstellers: Wasserschlauchaufroller inkl. Schlauchspritze 20m +2m Zuleitung Lieferumfang: 1 x Schlauchaufroller 1 x Gartenschlauch 1 x Anschlussschlauch 1 x Wandhalterung Montagematerial: 4 Stk. Schrauben // 4 Stk. Unterlegscheibe // 4 Dübel 1 x Handbrause mit 7 Funktionen und Schnellkupplung Betriebsanleitung Material Schlauch: PVC mit textiler Verstärkung Maximaler Arbeitsdruck: 10 bar Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Zur Veranschaulichung lagen Fotos der Ware vor. Daraus geht hervor, dass der Kunststoffschlauch über eine Textilverstärkung verfügt.  Befund: Es handelt sich charakterverleihend um einen anderen, biegsamen, verstärkten Kunststoffschlauch, der einem Druck von 27,6 MPa oder mehr nicht standhält und über Verbindungsstücke verfügt.

Angaben des Antragstellers: Schlauch für Bagger aus Silikon für den Motor, ohne Verbindungsstücke Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein orangefarbener, biegsamer, gewinkelter Schlauch (Länge ca. 16 cm) aus Silikon vorgelegt, der mit Spinnstoff verstärkt ist. Die Innenlage des Schlauchs besteht aus einem Fluorpolymer. Es wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27,6 MPa nicht standhält.  Befund: Es handelt sich um einen biegsamen, mit Spinnstoff verstärkten Schlauch aus Kunststoff.