Nach den Antragsangaben, den Abbildungen, Produktinformationen und Datenblättern sowie den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Warenzusammenstellung für den Einbau in Hebe-Schiebe-Türen. Die jeweils auf Maß nach Kundenwunsch gefertigte Zusammenstellung besteht aus einer Bodenschwelle aus charakterverleihend Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und Aluminium sowie Beschlägen aus unedlen Metallen (u.a. Laufwagen, Getriebe und Hebel). Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung ist kein Bestandteil als charakterbestimmend anzusehen. Im Hinblick auf den Wert überwiegt jedoch die Bodenschwelle aus Kunststoff. Die Bestandteile sind gemeinsam mit dem dazugehörigen Montagematerial in einer Umschließung zur direkten Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Türen, Fenster und deren Rahmen, Verkleidungen und Schwellen".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 11 d) Kap 39