Es handelt sich um etwa 70 x 70 cm große, quadratische Tücher aus einlagigem, leinwandbindigem Gewebe aus Baumwolle mit gesäumten Rändern. Die Tücher dienen sowohl als Windeln/Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder als auch als Spucktücher, Wickeltisch- oder Kinderwagenunterlagen. Die Erzeugnisse können nach Gebrauch gewaschen und wiederverwendet werden. Jeweils zehn Stück sind zusammen mit einem mit Informationen bedruckten Einleger aus Pappe in einem Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, aus Gewebe" zur Codenummer 9619 00 50 90 9 des Zolltarifs, da die Waren gleichermaßen als Spuck- bzw. Schnüffeltücher und Windeln verwendet werden sollen und somit in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (Position 6302 und Position 9619) einzureihen sind.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 3 c) ErlKN Kap 96 (HS) RZ 01.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 40.0, 41.0