Angaben des Antragstellers: Kühlwasserschlauch Bezeichnung: Schlauch, Kühlwasserschlauch Verwendung: Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705. Funktion: Verbindet Motor, Kühler, Wärmetauscher, Ausgleichsbehälter Technische Daten: Ø innen: 49,00mm / Wandstärke: 5,80mm Länge: 96,00mm Der Schlauch besteht aus einem Silikonkunststoff und ist mit Spinnstoffen verstärkt. Es wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27,6 MPa nicht standhält. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, eine Abbildung des Schlauches liegt vor. Demnach handelt es sich um einen schwarzen, biegsamen, verstärkten Schlauch, ohne Verbindungsstücke. Befund: Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als anderer Schlauch aus Kunststoffen einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 8 Kap 39 ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 05.0