Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich bei der sogenannten "Hängedeko Maus in Kürbis" um Zieranhänger in zwei Ausführungen. Die jeweils etwa 8 x 9 x 11 cm großen Erzeugnisse bestehen jeweils aus einem formgebenden, detailgetreu ausgebildeten Korpus aus Polystyrol, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend), und stellen einen stilisierten Kürbis mit einer an der Ober- bzw. Vorderseite herausschauenden Maus dar. Auf der Außenseite sind die Waren vollflächig mit Zuschnitten aus farbigen Spinnstofffilz- oder -vlies beklebt und an der Oberseite mit einer Spinnstoffkordel als Aufhängevorrichtung ausgestattet. Derartige Waren dienen als universell verwendbare Dekorationsartikel. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39