Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Pactainer" um einen dreidimensional gearbeiteten Sack aus miteinander verschweißten, farblos-transparenten Folien aus Polyethylen (gemäß Datenblatt), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das flachliegend beispielsweise ca. 78 cm breite und 221 cm lange Erzeugnis verfügt am geschlossenen Ende über eine Verjüngung (sog. Auslauf) und ist am anderen Ende zum Befüllen offen gearbeitet. Der Sack dient der Verpackung von Schüttgütern (z.B. pharmazeutischen Rohstoffen) und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus Polymeren des Ethylens".

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39