Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Einlage (Kissen) für Etuis (Serie 962), siehe Foto, - aus lt. Antrag Filz aus Spinnstoffen, - in quadratischer Form, in den Abmessungen: 8 cm x 8 cm, - Füllmaterial (Wattierungsstoff) enthaltend, - auf einer Seite mit einer kleinen Einstecköffnung, auf der anderen Seite mit einem angenähten, schräg verlaufenden, 1 cm breiten Streifen aus Spinnstoff, - durch Zusammennähen konfektioniert, - augenscheinlich nicht handgearbeitet, - dient der Warenpräsentation von Schmuck, - wird nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst, - aufgrund des Verwendungszwecks und der Größe keine Ware der Position 9404.

Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI