Angaben: Warenart: Toner für e-Studio 523/603/723/853 - Komponentenliste: Polyester Resin, Carbon Black, Wax/Silica. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit (gemäß vorgelegten Fotos): quaderförmiger, äußerer Original-Karton mit u. a. dem Aufdruck "TOSHIBA - T-7200E - ORIGINAL & GENUINE TOSHIBA"; Inhalt: schwarze, säulenförmige, etikettierte Kunststoffflasche mit äußerer Führungsspirale, Mitnehmer und seitlicher, geschützter Dosiereinrichtung am Kopfende sowie ohne erkennbare, äußere, drehbare, mechanische Teile. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Es wird vorausgesetzt, dass die Kartusche mit schwarzem Tonerpulver gefüllt ist. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tonerpulver um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken.

Rechtsvorschriften: Anm 2 Kap 37 / Anm 2 ABS VI / AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 37 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 3707 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3707 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 3707 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 3215 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 3215 (HS) RZ 12.0 / ErlKN Pos 3707 (EE) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3707 (EE) RZ 03.0 / ErlKN Pos 3707 (EE) RZ 04.0