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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEF/201/09-13707903090

Angaben: Warenart: Tonerkartusche f. Drucker - Produktname des Herstellers: KP14AG18 - Zusammensetzung/Bestandteile: siehe vertrauliche Daten - Sonstiges: Toner ist magnetisch und pulverförmig / Kartusche beinhaltet weder eine Materialtransporteinrichtung noch drehbare äußere Teile. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit gemäß vorgelegten Abbildungen: überwiegend graue, wannenförmige Kartusche mit farblosem, zu entfernenden Dichtungsstreifen. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tonerpulver um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken.

AT2008/0001373707903090

Farbloses, klares, tensidartig riechendes, in wässriger Lösung beim Schütteln stark schäumendes, flüssiges, zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken (anderer Entwickler), im Wesentlichen bestehend aus einer Zubereitung auf Basis von Wasser, Natriumtetradecylsulfat (organische grenzflächenaktive Verbindung), Diethylenglycolmonoethylether (organisches Lösungsmittel) und Trinatriumphosphat; in diversen Aufmachungen; das Erzeugnis dient zur Herstellung von Negativen im Daylight AQ™ Negative System.

DEF/2367/08-13707903090

Angaben: Warenart: ToshibaToner für e-Studio 353/453 - Komponenten: siehe vertrauliche Daten. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: quaderförmiger, äußerer Original-Karton mit u. a. dem Aufdruck "TOSHIBA - T-4520E - ORIGINAL & GENUINE TOSHIBA TONER"; Inhalt: schwarze, säulenförmige, etikettierte Kunststoffflasche mit einem Etikett mit u.a. dem Aufdruck "TOSHIBA - T-4520E - ORIGINAL & GENUINE TOSHIBA TONER - NET 675 g - FOR e-STUDIO353/453 - TOSHIBA TEC EUROPE IMAGING SYSTEMS S.A. - HERGESTELLT IN FRANKREICH" sowie mit äußerer Führungsspirale, seitlicher, geschützter Dosiereinrichtung am Kopfende und ohne erkennbare, äußere, drehbare, mechanische Teile - Inhalt: staubfeines, schwarzes Pulver. Die vertraulichen Angaben der Antragstellerin zu den Komponenten werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tonerpulver um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken.

DEF/2368/08-13707903090

Angaben: Warenart: ToshibaToner für e-Studio 353/453 - Komponenten: siehe vertrauliche Daten. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: quaderförmiger, äußerer Original-Karton mit u. a. dem Aufdruck "TOSHIBA - T-4520E - ORIGINAL & GENUINE TOSHIBA TONER"; Inhalt: schwarze, säulenförmige, etikettierte Kunststoffflasche mit einem Etikett mit u.a. dem Aufdruck "TOSHIBA - T-4520E - ORIGINAL & GENUINE TOSHIBA TONER - NET 675 g - FOR e-STUDIO353/453 - TOSHIBA TEC EUROPE IMAGING SYSTEMS S.A. - HERGESTELLT IN FRANKREICH" sowie mit äußerer Führungsspirale, seitlicher, geschützter Dosiereinrichtung am Kopfende und ohne erkennbare, äußere, drehbare, mechanische Teile - Inhalt: staubfeines, schwarzes Pulver. Die vertraulichen Angaben der Antragstellerin zu den Komponenten werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tonerpulver um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken.

DEF/1120/08-13707903090

Angaben: Warenart: Toner für e-Studio 523/603/723/853 - Komponentenliste: Polyester Resin, Carbon Black, Wax/Silica. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit (gemäß vorgelegten Fotos): quaderförmiger, äußerer Original-Karton mit u. a. dem Aufdruck "TOSHIBA - T-7200E - ORIGINAL & GENUINE TOSHIBA"; Inhalt: schwarze, säulenförmige, etikettierte Kunststoffflasche mit äußerer Führungsspirale, Mitnehmer und seitlicher, geschützter Dosiereinrichtung am Kopfende sowie ohne erkennbare, äußere, drehbare, mechanische Teile. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Es wird vorausgesetzt, dass die Kartusche mit schwarzem Tonerpulver gefüllt ist. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tonerpulver um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI