Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Oberstoff (Art. 4609), siehe Foto, - lt. Antrag als Meterware mit einer Breite von 140 cm, - aus vier mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und miteinander verbundenen Spinnstofferzeugnissen bestehend aus: -- einer Außenlage aus einfarbigen, durchbrochenen Kettengewirken (Raschelspitze; keine Spitze der Position 5804) aus synthetischen Chemiefasern, -- einer Mittellage aus auf der Außenseite mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen, glänzenden Gewirken der Position 5903, -- einer Innenlage aus Wattierungsstoff, -- einer Unterlage aus mit Bindemitteln verfestigtem Vliesstoff der Position 5603, - alle Lagen sind durch wellenförmig verlaufende Nähstichreihen versteppt und abgeteilt (die Nähstichreihen stellen keine musterbildende Stickerei dar), - im Hinblick auf den Wert und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Herstellung von Oberbekleidung) bestimmen die Gewirke den Charakter der Ware.

Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / Anm 1 b) Kap 56 / Anm 2 a) 6) Kap 59 Anm 7 e) 2. Anstrich ABS XI / Anm 8 b) ABS XI / AV 3 b) / AV 6 weitere Codenummer: 5811 0000 99 Erläuterungen: ErlKN Pos 5811 (HS) RZ 04.2 bis 06.0