BTI DEF/2770/06-1
Description of goods
Ware zur Innenausstattung, sog. Magnet-Sitzauflage (Art. 97040), siehe Fotos, - wird zusätzlich als Auflage über einen Autositz oder Gartenstuhl gezogen (ist daher nicht als Teil eines Autositzes oder Stuhls anzusehen und somit keine Ware der Position 9401), - keine Einreihung in die Position 9404, da die Auflage nicht von dem hier angesprochenen Warenkreis (z.B. einer den Bettausstattungen ähnlichen Ware) erfasst wird, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen 95 cm x 47 cm, - mit einer Schauseite aus Gewirken aus lt. Textiletikett 100% Polyester, einer Rückseite aus Zellkunststoff und einer dünnen Polsterung aus Schaumstoff, - auf der Vorderseite sind durch thermische Verformung 90 halbkugelförmige Ausbuchtungen entstanden; in 8 von ihnen befinden sich Dauermagnete mit einem Durchmesser von 2,5 cm, - am Rand mit einem Gewebestreifen eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - am oberen und am unteren Rand mit elastischen Bändern versehen und mit Befestigungs- haken ausgestattet, - zur dauerhaften Verwendung als Sitzauflage bestimmt, erfüllt somit die Bedingungen zur Einreihung in die Position 6304, damit keine Ware der Position 6307, - nach Verwendungszweck und Gesamteindruck bestimmen die Gewirke der Schauseite den Charakter der Ware.