Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Nikolausmütze als Flaschenverschluss, siehe Foto, - die ca. 10 cm große Ware in Form einer "Nikolausmütze" besteht aus verschiedenen, einfarbigen Geweben und einem weißen Pompon aus Garnen an der Spitze, - durch Zusammennähen konfektioniert; nicht handgearbeitet, - dient laut Antrag als Flaschenverschluss; keine Einreihung als Weihnachtsartikel in die Position 9505, da der Ware aufgrund ihres Gesamterscheinungsbildes und des Verwendungszwecks der eindeutige Bezug zum Weihnachtsfest fehlt und sie daher traditionell nicht hauptsächlich als Weihnachtsartikel verwendet wird, sondern vielmehr als Dekorationsartikel zu verschiedenen Anlässen benutzt werden kann, - insbesondere aufgrund der geringen Größe ohne raumbezogene Funktion, damit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304.

Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI