Andere konfektionierte Ware, sog. Wischkopf, Art. Nr. 121646, siehe beigefügtes Foto, - bestehend aus zu einem Streifenbündel zusammengefügten Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, - das Streifenbündel ist an einem Halter aus Kunststoff befestigt, der gleichzeitig zur Befestigt an einem Stil dient, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - nicht handgearbeitet, - wird zu Reinigungszwecken verwendet, - aufgrund der Verarbeitung als Streifenbündel kein Reinigungstuch der Unterposition 6307 10, - keine Ware der Position 9603, da der Wischkopf nicht an einem Rahmen, Stil oder an einer anderen Grundfläche, die mit einem Griff versehen ist, befestigt ist.

Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 48.1, 49.3 und 50.4