Andere konfektionierte Spinnstoffware aus Gewirken, sog. Reinigungspad, siehe Foto, - dreilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage aus Schlingengewirken aus Spinnstoffen, -- mit einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, -- mit einer Außenlage aus Gewirken aus metallisierten Streifen (sog. Lurex) aus synthetischer Spinnmasse (Breite der Streifen etwa 1 mm, somit Spinnstoff) und aus Garnen aus synthetischen Chemiefasern, - in der Art eines rechteckigen Reinigungspads gearbeitet, mit den Abmessungen: etwa 23 cm x 18 cm und einer Dicke von 10 mm, - durch Zusammennähen der Gewirke an den Rändern konfektioniert und in Abständen von etwa 6 cm durch Teilungsnähte verbunden, - das Reinigungspad soll in der Küche verwendet werden, wobei die "Lurexseite" zur Entfernung von hartnäckigen Schmutzpartikeln verwendet wird, - kennzeichnet sich aufgrund der Beschaffenheit nicht als Reinigungstuch der Unterposition 6307 10.

Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 Anm 1 g) ABS XI Anm 7 e) ABS XI Anm 8 a) ABS XI AV 2 b)