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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEF/7898/07-16307901090

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Schlafmaske "Mami", Artikel 93544, siehe beigefügte Abbildung, - in den Abmessungen von ca. 20 cm x 9 cm, - vierlagig gearbeitet; bestehend aus zwei Außenlagen aus Plüschgewirken aus lt. Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Zwischenlage aus Vliesstoff der Position 5603, - u. a. durch Einfassen mit einem Gewebestreifen und einer gewebten Borte konfektioniert, - mit einem seitlich angenähten, elastischen Band ausgestattet.

DEF/7625/07-16307901090

Reinigungsschwamm, sog. Lurex Reinigungsschwamm, siehe Foto, - aus lt. Untersuchungsergebnis Gewirken aus metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse (Breite der Streifen etwa 1 mm, somit Spinnstoff) und aus Garnen aus synthetischen Chemiefasern, - in der Art eines rechteckigen Schwamms, - in den Abmessungen: etwa 13 x 9,5 x 1,5 cm, - mit einem Kern aus zugeschnittenem Schaumkunststoff, - durch Zusammennähen der Gewirke an den Seitenrändern konfektioniert, - die Gewirke bestimmen insbesondere wegen ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der Ware als Reinigungsschwamm den Charakter der Ware (die rauhe Oberfläche des Schwamms ermöglicht bei hartnäckigen Schmutzpartikeln den Reinigungseffekt; dies wäre allein mit einem Schaumkunststoffschwamm nicht zu erreichen).

DEF/7627/07-16307901090

Andere konfektionierte Spinnstoffware aus Gewirken, sog. Reinigungspad, siehe Foto, - dreilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage aus Schlingengewirken aus Spinnstoffen, -- mit einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, -- mit einer Außenlage aus Gewirken aus metallisierten Streifen (sog. Lurex) aus synthetischer Spinnmasse (Breite der Streifen etwa 1 mm, somit Spinnstoff) und aus Garnen aus synthetischen Chemiefasern, - in der Art eines rechteckigen Reinigungspads gearbeitet, mit den Abmessungen: etwa 23 cm x 18 cm und einer Dicke von 10 mm, - durch Zusammennähen der Gewirke an den Rändern konfektioniert und in Abständen von etwa 6 cm durch Teilungsnähte verbunden, - das Reinigungspad soll in der Küche verwendet werden, wobei die "Lurexseite" zur Entfernung von hartnäckigen Schmutzpartikeln verwendet wird, - kennzeichnet sich aufgrund der Beschaffenheit nicht als Reinigungstuch der Unterposition 6307 10.

DEF/7559/07-16307901090

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Lesezeichen, siehe Foto, - aus einem ca. 1,3 cm breiten Band aus elastischen Gewirken, das an seinen Schmalseiten zusammengenäht ist (somit konfektioniert), - flachliegend mit einer Länge von ca. 20 cm, - auf das Band sind zwei kleine Zuschnitte aus Kautschuk geschoben, die einen stilisierten Kopf bzw. ein Paar Schuhe darstellen, - soll laut Antrag als Lesezeichen genutzt werden, indem das Band über die Buchseiten gezogen wird, - die Gewirke des Bandes bestimmen im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang den Charakter der Ware.

DEF/7267/07-16307901090

Konfektionierten Spinnstoffware, sog. Autosonnenschutz, s. Abb:, - gemeinsam mit zwei Saugknöpfen in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig mit abgerundeten Ecken in den Abmessungen ca. 44 cm x 34 cm, - bestehend aus einem 0,3 mm dicken, lichtdurchlässigen, einfarbigen Gewirke aus lt. Antrag Polyester (synth. Chemiefasern), das um ein flexibles Drahtgestell gespannt und mit einem Gewebestreifen eingefasst ist; durch Zusammennähen konfektioniert, - wird mit zwei Saugnäpfen aus Kautschuk, in die das Drahtgestell eingespannt wird, an Autoscheiben befestigt, - kennzeichnet sich nicht als Autozubehör der Position 8708, da die Ware aufgrund ihrer neutralen Form und weil beim Einsatz im Kraftfahrzeug nur ein bestimmter Teil des Fensters abdeckt wird, nicht erkennbar nur für Kraftfahrzeuge bestimmt ist, - keine Ware der Position 6303, da es sich nicht um ein Innenrollo handelt; auch keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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