Angaben des Antragstellers: Black Forest Ham 907 g Zutaten (Auszug): Schweinefleisch (Hinterschinken), Speisesalz, Maltodextrine, Würze, Gewürzextrakte, Säureregulator. Zur genauen Zusammensetzung und den analytischen Daten wurden vertrauliche Angaben gemacht. Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe: Aufmachung: Vakuumpackung, ohne Kennzeichnung Anzahl: 2 Nettogewicht: 896 g / 925 g Äußere Beschaffenheit: gegarter, gepökelter, geräucherter Schweineschinken, wie gewachsen, ohne Knochen, gebräunt, mit Netzmuster; im Stück (Maße: ca. 11 x 9 x 12 cm). Nach diesem Ergebnis können die Angaben des Antragstellers im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Es liegt gegarter Hinterschinken vom Schwein vor. Die Ware erfüllt die Bedingungen der MO-Warenlistennummer 1602 4110 9130.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Kap 16 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Kap 16 (KN) RZ 05.0 Fleisch, Schlachnebenerzeugnisse und Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht als in Kap 02 zugelassen, wird in Kap 16 und dort als andere als Würste von der Position 1602 erfasst. Innerhalb dieser Position wird die vorliegende Ware als Schinken von Hausschweinen (und Teile davon) in die Unterposition 1602 4110 eingereiht. Die Ware erfüllt mit einem Wasser-/Proteinverhältnis von weniger als 4,3 die Bedingungen der MO-Warenlistennummer 1602 4110 9130.