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Angaben des Antragstellers: Black Forest Ham 907 g Zutaten (Auszug): Schweinefleisch (Hinterschinken), Speisesalz, Maltodextrine, Würze, Gewürzextrakte, Säureregulator. Zur genauen Zusammensetzung und den analytischen Daten wurden vertrauliche Angaben gemacht. Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe: Aufmachung: Vakuumpackung, ohne Kennzeichnung Anzahl: 2 Nettogewicht: 896 g / 925 g Äußere Beschaffenheit: gegarter, gepökelter, geräucherter Schweineschinken, wie gewachsen, ohne Knochen, gebräunt, mit Netzmuster; im Stück (Maße: ca. 11 x 9 x 12 cm). Nach diesem Ergebnis können die Angaben des Antragstellers im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Es liegt gegarter Hinterschinken vom Schwein vor. Die Ware erfüllt die Bedingungen der MO-Warenlistennummer 1602 4110 9130.

Angaben des Antragstellers: Hinterschinken in Form von runden, pökelroten Scheiben vom Schinken, gekocht, geschnitten und tiefgefroren, in Aufmachung für den Einzelverkauf. Zutaten: Schweinefleisch, Nitritpökelsalz, Kaliumlaktat, Natriumcitrat, Zucker, Maltodextrin, Gewürzextrakte und Natriumascorbat Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Blut oder Insekten, anders zubereitet oder haltbar gemacht: von Schweinen: Schinken und Teile davon: von Hausschweinen: andere

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sog. "Garnelenring mit Sauce".   Das tiefgefrorene Erzeugnis besteht aus teilgeschälten (bis auf das Schwanzsegment), gekochten und  mit einer Schutzglasur versehenen Garnelen (Kopfbereich fehlt), die auf einem Kunststoffring arrangiert sind. Zusätzlich sind zwei separat abgepackte Saucen in den Geschmacksrichtungen "Cocktail" und "Sweet Chili" in die Mitte des Rings eingestellt.  Die  Garnelen und die Saucen sind mit einem durchsichtigen Kunststoffdeckel abgedeckt und mit Folie umwickelt (nicht luftdicht verschlossen). Die Zusammenstellung ist in einem buntbedruckten Karton für den Einzelverkauf (Gesamtgewicht: 270 g, davon: Garnelen 200 g, Saucen je 35 g) aufgemacht. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird auf Grund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch die zubereiteten Garnelen bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Krebstiere, zubereitet oder haltbar gemacht, Garnelen, andere als in den Codenummern 1605 2110 05 0 bis 1605 2110 50 0 genannt, nicht in luftdichten Behältnissen, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2 kg oder weniger".

Nach den Antragsangaben handelt es sich um tiefgefrorene Frühlingsrollen mit Garnelen. Die etwa 30 g schweren Frühlingsrollen bestehen aus einem rohen Teig aus Weizenmehl, Wasser und Salz sowie einer gegarten Füllung. Die Füllung besteht aus zerkleinerten Garnelen der Gattung Litopenaeus spp., Gemüse, Pilzen, Glasnudeln, Soja- und Austernsauce, Öl und Gewürzen. Der Garnelenanteil in der Lebensmittelzubereitung beträgt ca. 28 GHT. Die Frühlingsrollen sind zu 1000 g in mit Folie ausgeschlagenen Schachteln (nicht luftdichte Behältnisse) verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Krebstiere, zubereitet oder haltbar gemacht, Garnelen, nicht in luftdichten Behältnissen, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2 kg oder weniger, andere als in den Codenummern 1605 2110 05 0 bis 1605 2110 50 0 genannt, geschält, gefroren".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um vorfrittierte, geschälte, gefrorene Garnelen der Art Litopenaeus vannamei, die mit einer Panade umhüllt sind. Die zubereiteten Garnelen sind in nicht luftdicht verschlossenen Schachteln mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg verpackt. Der Anteil an Garnelen an der Zubereitung beträgt deutlich über 20 GHT.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete, geschälte, gefrorene Krebstiere (Garnelen), nicht in luftdicht verschlossenen Behältnissen, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2 kg oder weniger, andere Garnelen als in den Codenummern 1605 2110 05 0 bis 1605 2110 50 0 genannt.