Description of goods
Die als "Hausrein Twistsystem" bezeichnete Ware ist eine Verkaufseinheit, bestehend aus einem Wischeimer mit Siebeinsatz und Aufsatz aus Kunststoffen und einem Clean - Twist Element (Schneckengetriebe), das als Zubehör für einen Bodenwischer zu verwenden ist, der nicht Gegenstand der Verkaufseinheit ist. Da die beiden Bestandteile weder zur Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs noch zur Ausübung einer Tätigkeit geeignet sind, kommt eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) nicht in Betracht. Die Waren sind daher getrennt in den Elektronischen Zolltarif einzureihen. Das Clean Twist Element besteht aus einem Kunststoffgehäuse, in das ein Schneckengetriebe mit Schnecke, Feder und einem Element zur Umwandlung der Längsbewegung in eine Drehbewegung eingesetzt ist.
