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Bei der als seitliche Handverstellung bezeichneten Ware handelt es sich um eine Ventilbetätigung im Wesentlichen bestehend aus einem Schneckengetriebe (bestehend aus Schneckenwelle und –rad) und einem Handrad. Das Erzeugnis kommt in unterschiedlichen Abmessungen vor und dient zur manuellen Betätigung eines Ventils. Die Ware ist als "Zahnradgetriebe, kein Schaltgetriebe, Schneckengetriebe, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei der als Drilleinheit (Art. 117042) bezeichneten Ware handelt e sich um ein etwa zylindrisches Kunststoffgehäuse mit einer Schnecke, einem Element zur Umwandlung der Längsbewegung in eine Drehbewegung und einer Feder zum Zurückbringen der Schnecke in die ursprüngliche Position, sowie mit jeweils einem Gewindeanschluss an jedem Gehäuseende zur Befestigung in einem Bodenwischer. Die Ware dient zum Auswringen eines sich in einem Wischeimer mit Siebeisatz befindlichen Bodenwischers (beide nicht Gegenstand dieser vZTA) durch Umwandeln des mittels manuell ausgeübten Drucks auf den Stiel entstehenden Längsbewegung in eine Drehbewegung. Das Erzeugnis wird als "Getriebe, Zahnradgetriebe, Schneckengetriebe, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

Getriebe, - bestehend aus einer Antriebswelle mit außen liegender Keilriemenscheibe, einem Schneckengetriebe, mechanischer Schaltkupplung (Klauenkupplung) mit gefedertem Ausruckmechanismus, sowie einer Abtriebswelle (Abmessungen (DxL): ca. 12 x 475 mm) in einem mehrteiligen, spezifisch geformten, mit Öl gefüllten Kunststoffgehäuse (Abmessungen ca. 106 x 103 x 78,5 mm). - dient der Übertragung einer auf die Keilriemenscheibe wirkenden Antriebskraft über das Schneckengetriebe (Übersetzungsverhältnis i = 1:9) auf die Abtriebswelle. Die Kraftübertragung kann mittels der Schaltkupplung unterbrochen werden. Das Getriebe wird laut Antragsteller in benzinbetriebenen Rasenmähern verbaut. "Getriebe, gesondert gestellt; Schneckengetriebe“.

Drilleinheit - aus einem etwa zylindrigen Kunststoffgehäuse mit einer Schnecke, einem Element zur Umwandlung der Längsbewegung in eine Drehbewegung und einer Feder zum Zurückbringen der Schnecke in die ursprüngliche Position, mit jeweils einem Gewinde an jedem Gehäuseende zur Befestigung in einem Bodenwischer (Abbildung siehe Anlage), - zum Auswringen eines sich in einem Wischeimer mit Siebeisatz befindlichen Bodenwischers (beide nicht Gegenstand dieser vZTA) durch Umwandeln der mittels manuell ausgeübten Drucks auf den Stiel entstehenden Längsbewegung in eine Drehbewegung. "Getriebe, Zahnradgetriebe, Schneckengetriebe, nicht für zivile Luftfahrzeuge - sog. Drilleinheit"

Die als "Hausrein Twistsystem" bezeichnete Ware ist eine Verkaufseinheit, bestehend aus einem Wischeimer mit Siebeinsatz und Aufsatz aus Kunststoffen und einem Clean - Twist Element (Schneckengetriebe), das als Zubehör für einen Bodenwischer zu verwenden ist, der nicht Gegenstand der Verkaufseinheit ist. Da die beiden Bestandteile weder zur Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs noch zur Ausübung einer Tätigkeit geeignet sind, kommt eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) nicht in Betracht. Die Waren sind daher getrennt in den Elektronischen Zolltarif einzureihen. Das Clean Twist Element besteht aus einem Kunststoffgehäuse, in das ein Schneckengetriebe mit Schnecke, Feder und einem Element zur Umwandlung der Längsbewegung in eine Drehbewegung eingesetzt ist.