Vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung und ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster liegen vor. Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen, in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg, mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 31 GHT oder mehr

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 18 / Anm 2 Kap 18 Erläuterungen: ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 03.0 Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen gehören in die Position 1806 des Zolltarifes (vorbehaltlich der Anmerkung 1 zu Kapitel 18). Als Schokoladeerzeugnis in einem Behältnis mit einem Inhalt von mehr als 2 kg und einem Gehalt an Kakaobutter von mehr als 31 GHT gehört das vorliegende Produkt in die Codenummer 1806 2010 00 0 des EZT. Zum ZC 7-Code: Die Ermittlung erfolgte nach den Angaben des Antragstellers.