Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Sojaöl. Verwendung: Für technische und industrielle Zwecke, unter zollamtlicher Überwachung, zur Produktion von FAME (Biodiesel). Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Klare, gelbe, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: ölig mit einem Nebengeruch; Geschmack: grün mit unangenehmem Beigeschmack, leicht nussig/ölig mit wenig Röstnote. Nach diesem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt Sojaöl vor. Die Ware ist nicht unmittelbar, d.h. nicht ohne weitere Be- und Verarbeitung, für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099). Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere als rohes Öl, auch entschleimt: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln anderes als genießbar, unter zollamtlicher Überwachung.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1507 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1507 (KN) RZ 04.0 Soja gehört zur Pos. 1507 (HS). Als anderes als rohes Öl wird das in Rede stehende Öl in UPos. 1507 90 (HS) eingereiht. Bei der Angabe der Codenummer wird es als zutreffend angesehen, dass die Ware zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln, verwendet wird und unter zollamtlicher Überwachung steht.