Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Erucasäurearmes, rohes Raps- und Rübsenöl. Verwendung: Für technische und industrielle Zwecke, unter zollamtlicher Überwachung, zur Produktion von FAME (Biodiesel). Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Schmutzig-gelborangefarbene-braungrünliche, klare, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: mit Röstnote, brenzlig, unangenehm stechend mit Nebengeruch; Geschmack: leicht nussig/ölig mit Röstnote, grün adstringierend. Nach diesem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt rohes Rapsöl vor. Die Ware ist nicht unmittelbar, d.h. nicht ohne weitere Be- und Verarbeitung, für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099). Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: rohe Öle: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar, unter zollamtlicher Überwachung.

AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 a) 1. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 a) 2. Anstrich Kap 15 / UPosAnm 1 Kap 15 ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1514 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1514 (KN) RZ 02.0 Rapsöl gehört zur Pos. 1514 (HS). Bei der Angabe der Codenummer wird es als zutreffend angesehen, dass die Ware zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln, verwendet wird und unter zollamtlicher Überwachung steht.