Bei der Ware mit vertraulichem Handelsnamen handelt es sich nach den Angaben des Antragstellers um eine Belagklebefolie für Tischtennis-Schläger. Die Ware ist mit einer Gebrauchsanleitung in mehreren Sprachen bedruckt und in einem Klarsichtbeutel eingeschweißt für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach der Gebrauchsanleitung soll die Klebefolie nach Abziehen der unteren Schutzfolie auf die Holzplatte eines Tischtennisschlägers geklebt werden. Nach Entfernen der oberen (bedruckten) Schutzfolie kann ein Belag, der nicht Gegenstand dieser vZTA ist, aufgeklebt werden. Untersuchungsergebnis eines Warenmusters: Äußere Beschaffenheit: leicht gelbliche, doppelseitig, selbstklebende Folie, beidseitig mit Schutzfolien versehen Abmessung: ca. 17,3 cm x 17,4 cm Gesamtdicke: ca. 0,06 mm (ohne Schutzfolien) Lagenaufbau: 1) mit Gebrauchsanleitung in mehreren Sprachen bedruckte Schutzfolie 2) Klebeschicht, Dicke: ca. 0,02 mm (rechnerisch), IR-Spektrum entspricht im Wesentlichen einem Kautschukkleber 3) farblose, transparente Kunststofffolie, Dicke: ca. 0,02 mm, IR-Spektrum entspricht im Wesentlichen Polypropylen 4) Klebeschicht, Dicke: ca. 0,02 mm (rechnerisch), IR-Spektrum entspricht im Wesentlichen einem Kautschukkleber 5) Schutzfolie Klebeversuch: positiv Nach den durchgeführten Untersuchungen liegt eine doppelseitig selbstklebende Folie aus Polypropylen mit einem Kautschukkleber bestrichen, nicht weiter bearbeitet als quadratisch zugeschnitten, vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3919 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 01.0 Flachliegende, selbstklebende Erzeugnisse, die nicht weiter bearbeitet als lediglich rechteckig geschnitten sind, gehören zur Position 3919 des EZT. Die vorliegende Folie aus Polypropylen, beidseitig mit einem Kautschukkleber versehen, wird von der Unterposition 3919 9069 99 erfasst.