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Angaben des Antragstellers: Folie in Rollen aus Polytetrafluorethylen Die Untersuchung einer Warenprobe brachte folgende Ergebnisse: Transparente, milchige, selbstklebende Folie aus Polytetrafluorethylen mit einer Dicke von ca. 53 µm. Die Folie ist mit einer Schutzfolie (braun) ausgestattet.

Angaben des Antragstellers: selbstklebende Sichtschutzfolie für Türen und Fenster mit Blumenrankenmuster aus Polypropylen (OPP) Feststellungen an einem Warenmuster: Klarsichtige Folie mit weißem Blumenrankenmuster zur Rolle aufgerollt in einem weißen Pappkarton. Die Folie ist ca. 45 cm breit. Die Folie ist mit einem Schutzpapier versehen und selbstklebend. IR-Spektrum von der Kunststoffschicht: wie Poly(propylen) Gesamtdicke: 58 µm

Klebefolie aus Additionspolymerisationserzeugnissen aus weich gemachtem Polyvinylchlorid, in Rollen mit einer Breite von mehr als 20 cm. Die Folie wird zum Schutz von Oberflächen bei der Bearbeitung von Siliziumscheiben verwendet. Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe: Blaue, transparente, selbstklebende Kunststofffolie mit einer farblosen Schutzfolie; Gesamtdicke: ca. 0,215 mm Lagenaufbau: 1) Schutzfolie, Dicke: 0,05 mm, IR-Spektrum: wie Polypropylen. 2) Klebeschicht; Dicke (berechnet): 0,005 mm, IR-Spektrum: wie Acrylatkleber; 3) blaue transparente Kunststofffolie, Dicke: ca. 0,13 mm, IR-Spektrum: wie Ethylen-Vinylacetat-Copolymer; 4) farblose Lage, Dicke ca. 0,03 mm, IR-Spektrum: wie ein Polyester. Der Vinylacetatgehalt in der EVA-Schicht wird größer als 5 % angenommen.

Bei der Ware mit vertraulichem Handelsnamen handelt es sich nach den Angaben des Antragstellers um eine Belagklebefolie für Tischtennis-Schläger. Die Ware ist mit einer Gebrauchsanleitung in mehreren Sprachen bedruckt und in einem Klarsichtbeutel eingeschweißt für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach der Gebrauchsanleitung soll die Klebefolie nach Abziehen der unteren Schutzfolie auf die Holzplatte eines Tischtennisschlägers geklebt werden. Nach Entfernen der oberen (bedruckten) Schutzfolie kann ein Belag, der nicht Gegenstand dieser vZTA ist, aufgeklebt werden. Untersuchungsergebnis eines Warenmusters: Äußere Beschaffenheit: leicht gelbliche, doppelseitig, selbstklebende Folie, beidseitig mit Schutzfolien versehen Abmessung: ca. 17,3 cm x 17,4 cm Gesamtdicke: ca. 0,06 mm (ohne Schutzfolien) Lagenaufbau: 1) mit Gebrauchsanleitung in mehreren Sprachen bedruckte Schutzfolie 2) Klebeschicht, Dicke: ca. 0,02 mm (rechnerisch), IR-Spektrum entspricht im Wesentlichen einem Kautschukkleber 3) farblose, transparente Kunststofffolie, Dicke: ca. 0,02 mm, IR-Spektrum entspricht im Wesentlichen Polypropylen 4) Klebeschicht, Dicke: ca. 0,02 mm (rechnerisch), IR-Spektrum entspricht im Wesentlichen einem Kautschukkleber 5) Schutzfolie Klebeversuch: positiv Nach den durchgeführten Untersuchungen liegt eine doppelseitig selbstklebende Folie aus Polypropylen mit einem Kautschukkleber bestrichen, nicht weiter bearbeitet als quadratisch zugeschnitten, vor.

Angaben des Antragstellers: Doppelseitige Klebefolie TESA 64993, Polypropylenträger und Acrylatklebemasse. Die Folie wird auf großen Mutterrollen eingekauft und in kleinere Rollen geteilt. Untersuchungsergebnis eines Warenmusters: weißes, doppelseitiges Klebeband, eine Seite mit braunem, die andere mit weißem Schutzpapier versehen. Lagenaufbau: 1) weißes Schutzpapier, 2) Kleberschicht, 3) weiße Kunststofffolie Dicke: 0,055 mm, 4) Kleberschicht, 5) gelbes Schutzpapier. IR-Spektren: 1) vom Kleber: wie Acrylatkleber, 2) von der Kunststofffolie: wie Polypropylen. Damit werden die Angaben des Antragstellers im Wesentlichen bestätigt. Es liegt eine doppelseitige Klebefolie vor. Nach den Angaben wird unterstellt, dass die Folie in Rollen mit einer Breite von mehr als 20 cm vorliegt.