Angaben des Antragstellers: Wienerli im Speckmantel 2SVAC Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe: Aufmachung: 1 Kunststoffvakuumpackung mit 2 Würsten Kennzeichnung: ohne Äußere Beschaffenheit: Gegarte Würstchen im Darm (Kaliber: ca. 2 cm, Länge: ca. 15 cm); jedes Würstchen ist mit mehreren Scheiben durchwachsenem, geräuchertem Speck umwickelt. Gewichtsanteile: ca. 62 % Würstchen, ca. 38 % Speck. Nach diesem Ergebnis können die Angaben des Antragstellers im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Es liegen gegarte Würste vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1601 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1601 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1601 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1601 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1601 (KN) RZ 08.0 / ErlKN Pos 1601 (KN) RZ 09.0 / ErlKN Pos 1601 (KN) RZ 11.0 Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von mehr als 20 GHT gehören in das Kapitel 16. Gewichtsmäßig vorherrschend ist der Gehalt an Wurst. Würste und ähnliche Erzeugnisse aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen und Blut werden von der Position 1601 erfasst. Innerhalb dieser Position wird die vorliegende Ware als andere als Rohwürste in die Unterposition 1601 0099 eingereiht.