Description of goods
"Ringbuchmechaniken"; es handelt sich um Mechaniken zur Fertigung von Ringbüchern, bestehend aus zwei etwa 10 cm langen Schienen aus Stahlblech, deren Längsseiten jeweils zwei trapezförmige Ausschnitte aufweisen, mit jeweils zwei darauf angebrachten, halbringähnlichen "Armen" aus Stahldraht. Die zusammengedrückten Arme bilden ein etwa D-förmiges Profil. Die Erzeugnisse werden durch eine annähernd rechteckige Abdeckung aus Stahlblech, die an den Ecken abgerundet, abgeflacht und zu Befestigungsösen ausgearbeitet ist, zusammengehalten. Die Mechaniken werden durch Zusammendrücken von zwei Halbringen und den dadurch entstehenden Druck auf eine Sprungfeder aus Stahldraht, unterhalb der Ringbuchmechanik, geöffnet. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Mechaniken für Aktenordner, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 1000 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).
