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"Ringbuchmechanik"; es handelt sich um Mechaniken zur Fertigung von Ringbüchern, bestehend aus zwei etwa 19,5 cm langen Schienen aus Stahlblech, deren Längsseiten über die gesamte Länge mehrere Nasen aufweisen, mit jeweils sechs darauf angebrachten Halbringen aus Stahldraht. Sie werden durch zwei annähernd rechteckige, beidseitige Abdeckungen aus Stahlblech zusammengehalten. Die Mechaniken werden durch an den Enden angebrachte Druckmechanismen geöffnet und durch Zusammendrücken der Halbringe geschlossen. Die Erzeugnisse sind zur Verwendung in Stammbüchern bestimmt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Mechaniken für Aktenordner, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 1000 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

"Stifthülsenmechaniken"; es handelt sich um Mechaniken zur Fertigstellung von Aktenordnern und dergleichen, bestehend aus einer u-förmigen Schiene aus verzinktem Stahl (lt. Antragstellerangabe), die an den beiden Längsseiten mit Federn und Scharnieren versehen ist. Die rechte bewegliche Längsseite weist vier Hülsen in unterschiedlichen Abmessungen auf. In diese Hülsen ist ein in etwa rechteckiger Steg mit vier exakt auf die Hülsen abgestimmten Stahldrähten eingesetzt. In zusammengeklapptem Zustand haben die etwa 30 cm lange Schienen ein leiterähnliches Aussehen. Durch Betätigung des Federmechanismusses öffnet sich die "Leiter", der Steg kann herausgenommen und gelochte Blätter (nicht Gegenstand der vZTA) können ein- oder aussortiert werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Mechaniken für Aktenordner, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 1000 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

"Ringbuchmechaniken"; es handelt sich um Mechaniken zur Fertigung von Ringbüchern, bestehend aus zwei etwa 10 cm langen Schienen aus Stahlblech, deren Längsseiten jeweils zwei trapezförmige Ausschnitte aufweisen, mit jeweils zwei darauf angebrachten, halbringähnlichen "Armen" aus Stahldraht. Die zusammengedrückten Arme bilden ein etwa D-förmiges Profil. Die Erzeugnisse werden durch eine annähernd rechteckige Abdeckung aus Stahlblech, die an den Ecken abgerundet, abgeflacht und zu Befestigungsösen ausgearbeitet ist, zusammengehalten. Die Mechaniken werden durch Zusammendrücken von zwei Halbringen und den dadurch entstehenden Druck auf eine Sprungfeder aus Stahldraht, unterhalb der Ringbuchmechanik, geöffnet. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Mechaniken für Aktenordner, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 1000 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Es handelt sich um mehrgelenkige Erzeugnisse aus Stahl, bestehend aus vier spezifisch gelochten, durch Nietverbindungen beweglich zusammengesetzten Hebeln. Einer der Hebel ist an einem Ende zu einem Haken ausgearbeitet. Die Erzeugnisse dienen an ausklappbaren Dachbodentreppen der beweglichen Verbindung zweier Treppenteile.  Abmessungen (Länge x Höhe): etwa 487 mm x 105 mm. - Antragstellerangaben -   Abbildung siehe Anlage.  Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge (Scharniere) aus unedlen Metallen, für Treppen" zum TARIC-Code 8302 1000 90.

Es handelt sich um biegsame, gewellte Schläuche aus Stahl mit einer Länge von etwa 338 mm, die an den Enden Verbindungsstücke gleicher stofflicher Beschaffenheit aufweisen. Die Erzeugnisse dienen als Verbindungsschlauch zwischen Motor und Abgasanlage in Kraftfahrzeugen. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung in die Position 8708 kommt aufgrund mangels Erkennbarkeit nicht in Betracht, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVII des Zolltarifs. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schläuche aus unedlen Metallen (Stahl), auch mit Verbindungsstücken, andere als solche des TARIC-Codes 8307 1000 10" zum TARIC-Code 8307 1000 90.