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Erlebnisdusche - aus einem Steuerpaneel mit zwei Zuläufen, Thermomischer mit Rückschlagventilen, zwei Abgängen mit Magnetventil, einer Dosierpumpe mit Duft-Vorratsbehälter und Dosierventil, Mikroprozessor-Steuerung, Tasterplatte und -gehäuse, einem Deckenelement mit vier Düsen inkl. Blenden, drei LED-Spots, einem Soundmodul mit MP3-Player und Feuchtraumlautsprecher, noch nicht zusammengesetzt, - zur Regelung des Wasserdurchflusses und der Wassertemperatur -charakterbestimmend- , der dosierten Abgabe von Duftstoff zur Beduftung von Duschwasser, zur Beleuchtung sowie zur Wiedergabe von Audiodateien. "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8481 1005 bis 8481 4090, Sanitärarmatur, Mischarmatur -charakterbestimmend-, zusammengesetzt mit Dosiersystem, Soundmodul mit MP3-Player, Feuchtraumlautsprecher und LED-Spots, noch nicht zusammengesetzt - Erlebnisdusche"
Deckglas für ein sogenanntes Kombiinstrument für Kraftfahrzeuge, welches laut Antragsangaben aus einem Einschichten-Sicherheitsglas (ca. 712 x 146 mm) mit abgerundeten Kanten, einer Antireflexions- und Easy-To-Clean-Beschichtung und einem schwarzen Aufdruck, welcher umlaufend einen Rahmen bildet und das Glas gleichzeitig in zwei Sichtfelder teilt, besteht (siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage). Das Kombiinstrument besitzt laut Antragsangaben keine Touch-Funktion und dient der Anzeige von Geschwindigkeit, Tankinhalt bzw. Akkumulatorladestand, Uhrzeit etc. Es handelt sich um keine Ware der Position 7007, da Waren des Kapitel 90 vom Kapitel 70 ausgenommen sind. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für einen von der Position 9029 erfassten Geschwindigkeitsmesser" eingereiht.
Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um gefärbte Federn (somit einer weitergehenden Bearbeitung unterzogen, keine Ware der Position 0505). Die Waren sind in unterschiedlichen Farben und Größen (Länge von ca. 8 cm bis 11 cm) gefertigt. Insgesamt fünf Federn sind zusammen mit Perlen, Pailletten, Wackelaugen, Kunststoffkugeln, selbstklebenden Strasssteinen, selbstklebenden Buchstaben/Zahlen, rechteckigen Kunststofffolien, bunten Holzstäbchen (rechteckig und abgerundet), Holzklammern, Regenbogenpapier, buntem Papier, gewelltem Papier, Papierstrohhalmen, Druckerzeugnissen, rechteckigen Vlieszuschnitten, Watte, Bindfäden, Pompons, Knöpfen, Musterbeutelklammern und Pfeifenreinigern (DEBTI-1299/24-1 bis DEBTI-1299/24-20, DEBTI-1299/24-22 bis DEBTI-1299/24-25) in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht. Die Federn können mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig auch zur Dekoration von Geschenken o.a. zu verwenden sind. Die einzelnen Bestandteile (hier: Federn) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Federn" in die Unterposition (KN) 6701 0000 eingereiht.
Angaben des Antragstellers: Einmalhandschuhe aus Latex (Naturkautschuk), die Handschuhe sind in einer Spenderbox zu 100 Stück verpackt. Die Handschuhe werden in verschiedenen Größen gehandelt und erfüllen die EN 455-1 und EN 455-2 laut Datenblatt. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Fingerhandschuhe von der für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke verwendeten Art aus Weichkautschuk.
Membrane Switch, - in Form einer einlagigen gedruckten Schaltung, aus einem isolierenden Kunststoffträger mit im Siebdruckverfahren aufgebrachten Leiterbahnen und Kontakten, - zur Verwendung als Kontaktfolie für ein Touch-Bedienfeld bestimmt. "Gedruckte Schaltung, nur mit Leiterbahnen oder Kontakten, keine Mehrlagenschaltung"