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Angaben des Antragstellers: Polymer für die Herstellung von Haarlacken und Haarsprays Es handelt sich bei der Ware um ein Copolymer aus Octylacrylamid und anderen Acrylaten in Pulverform.
Angabe des Antragstellers: Verschlussfolie für Platten, Vinyl Feststellungen an einem Warenmuster: Weiße, rechteckige, selbstklebende Folie (11,6 X 7,6 cm). Die Folie besteht aus Polyvinylchlorid und ist auf der Rückseite mit einem Acrylatkleber bestrichen. Die Folie ist mit einem Schutzpapier ausgestattet.
Funk-Fernsteuerung - aus einem Funksende- und -empfangsmodul für verschiedene Frequenzen, Signalkonverter und Datenübertragungsvorrichtung für drahtgebundene Netzwerke in einem Gehäuse, - zum Senden und Empfangen von Funksignalen für verschiedene Fernsteueranwendungen (z. B. Beleuchtungskörper) - kennzeichnende Haupttätigkeit- und zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Daten in einem drahtgebundenen Netzwerk, - zur Verwendung in einem Funkfernsteuersystem. "Funkfernsteuergerät (Kombination aus Funkfernsteuergerät -kennzeichnende Haupttätigkeit- und Apparat für die Kommunikation in einem drahtgebundenen Netzwerk)"
Sog. Federzug - aus einer konusförmigen Seiltrommel mit drehbarem Aufhängehaken, Federpaket mit Federbruchsicherung und einstellbarer Federspannung sowie einem zusätzlichen Aufhängepunkt oben und unten (z.B. für Sicherungskette als Absturzsicherung), Seil verschleißfest aus Stahl mit Seilschloss, Sicherheitseinrichtung gegen Seilriß und Karabinerhaken, mit einem Traglastbereich von 30,0 - 40,0 kg, einem Seilauszug von 1,5 m und einem Eigengewicht von 12,5 kg, - zum flexiblen Handhaben und Bereithalten von verschiedenen am Karabinerhaken zu befestigenden Geräten (z.B. Werkzeuge) durch Herausziehen des Seils und anschließendem automatischen Einziehen des Seils durch den Federzugmechanismus. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 8479 1000 000 - 8479 8997 300 erfasst - sog. Federzug"
Halbschuhe (lt. Antrag: "Schuhe für Sportzwecke") - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar