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"Refining Agent for Metal Treatment" Angaben: Bei der Ware soll es sich nach den vorgelegten Unterlagen um ein synthetisches Gemisch aus Chloriden des Magnesiums und Kaliums handeln, das als Granulat der Korngröße ca. 1 - 3 mm oder als feines Pulver z.B. in 5-kg-Säcken gehandelt wird. Das Gemisch soll mit 57% (mol/mol) MgCl2 ungefähr die Zusammensetzung des 60/40-Eutektikums im Mischphasendiagramm des System Magnesiumchlorid-Kaliumchlorid haben. Als überwiegende Phase wird Kaliummagnesiumtrichlorid (KMgCl3) angegeben. Die Ware soll in kleinen Mengen (bis 1kg pro 1000 kg) zu Aluminiumlegierungen gegeben werden, um unerwünschte Stoffe (wie z.B. Lithium, Natrium) aus deren Schmelzen zu entfernen. Feststellungen: Hellgraue Bruchstücke, unregelmäßiger Form Danach liegt ein Hilfsmittel für den Aluminiummetallguß vor.

Speichermodul (sog. DDR2 667 SO-DIMM) - aus einer mit 18 dynamischen Schreib-Lesespeichern mit wahlfreiem Zugriff (DRAMs in CMOS-Technik), einem elektrisch löschbaren Speicher (E²PROM) und weiteren Bau- elementen bestückten gedruckten Schaltung mit 200-poliger Kontaktleiste (Abmessungen: 132 x 31 x 2 mm), - mit einer Speicherkapazität von 1GB, - erkennbar ausschließlich zur Verwendung als Speichererweiterung nach Einbau in die digitale Verarbeitungseinheit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, zusammen- gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Speichermodul mit DRAMs (dynamische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff, in CMOS-Technik hergestellt"

Offenes Fahrzeug mit einem Sitz für den Fahrer, einer Lenkvorrichtung in Form eines Motorradlenkers mit montierten Kontrolleinrichtungen, einer Beleuchtungseinrichtung, zwei Gepäckträgern (vorn und hinten) und einer Anhängevorrichtung. Die technischen Merkmale des vierrädrigen Geländefahrzeuges gestatten ein Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten von mindestens dem Zweifachen des Eigengewichtes; somit liegt zolltariflich eine Zugmaschine im Sinne der Pos. 8701 vor. Das Fahrzeug besitzt Reifen mit tiefem Profil und kann zur Personenbeförderung in schwer zugänglichem Gelände, aber auch zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten verwendet werden. Es verfügt nicht über spezielle Ausstattungsmerkmale für die landwirtschaftliche, gartenbauliche oder forstwirtschaftliche Nutzung. Technische Daten des Fahrzeugs (auszugsweise): - Viertaktbenzinmotor - 2.065 x 1.180 x 1.140 mm (Länge x Breite x Höhe) - Eigengewicht: 274 kg - 686 ccm Hubraum - Automatikgetriebe mit Rückwärtsgang - 550 kg zulässige Anhängelast Das zwei- oder vierradgetriebene Geländefahrzeug (Quad / ATV) ist als "Zugmaschine (ausgenommen Kraftkarren der Position 8709), nicht von den UPos. (KN) 8701 10 bis 8701 30 erfasst, kein Acker- oder Forstschlepper" einzureihen.

Sog. Federzug - aus einer konusförmigen Seiltrommel mit drehbarem Aufhängehaken, Federpaket mit Federbruchsicherung und einstellbarer Federspannung sowie einem zusätzlichen Aufhängepunkt oben und unten (z. B. für Sicherungskette als Absturzsicherung), Seil verschleißfest aus Stahl mit Seilschloss, Sicherheitseinrichtung gegen Seilriss und Karabinerhaken, mit einem Traglastbereich von 50,0 - 60,0 kg, einem Seilauszug von 2,3 m und einem Eigengewicht von 16,0 kg, - zum flexiblen Handhaben und Bereithalten von verschiedenen am Karabinerhaken zu befestigenden Geräten (z. B. Werkzeuge) durch Herausziehen des Seils und anschließendem automatischen Einziehen des Seils durch den Federzugmechanismus. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 8479 1000 000 - 8479 8997 300 erfasst - sog. Federzug"

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke, bestehend aus einem windjackenähnlichen Kleidungsstück für Männer und einer Weste, - die beiden Kleidungsstücke sind miteinander verbunden, aber auch separat tragbar, - windjackenähnliches Kleidungsstück: -- aus 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag und Textiletikett überwiegend synthetischen Chemiefasern; die Gewebe sind mit Kunststoff bestrichen, das Bestreichen mit Kunststoff ist mit bloßem Auge jedoch nicht wahrnehmbar (somit keine Meterware der Position 5903 und damit keine Kleidung der Position 6210), -- über den Schritt, aber nicht über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: 86 cm); aufgrund der geringen Länge kein Mantel und wegen der Art des Gewebes auch kein Kurzmantel, -- mit einem Umlegekragen, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung), -- mit langen, gefütterten Ärmeln, -- mit zwei eingesetzten Taschen unterhalb der Taille, -- am unteren Rand gesäumt, -- wird über jeder anderen Kleidung getragen und bietet einen gewissen Schutz gegen Kälte, Wind und Regen.