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Bei der als Kunststoff- bzw. Dämpfungskissen bezeichneten Ware handelt es sich um eine trapezförmige Kompresse (ca. 19 x 10 cm) aus Spinnstoffen mit insgesamt drei Kammern, die mit einer knetbaren Masse aus Polymeren (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) befüllt sind. Die Ware wird in Textilbandagen eingesetzt und soll dort unerwünschte Schwingungen der Muskulatur, die z. B. beim Tennisspielen erzeugt werden, absorbieren. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Dämpfungskissen bestimmt die Kunststoffmasse den Charakter der Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" eingereiht.
"Wellenschutzhülsen", das sind Sets, bestehend aus kreiszylinderförmigen Hohlerzeugnissen (Hülsen) mit nach außen gebördeltem Rand und kreiszylinderförmigen Kappen, aus Stahl. Die Erzeugnisse dienen zur Reparatur von verschlissenen oder eingelaufenen Oberflächen von rotierenden Wellen zur Verwendung im allgemeinen Maschinen-, Anlagen- und Gerätebau. Dafür wird die Hülse mit Hilfe der Kappe auf die alte Welle montiert und bei Bedarf auf das benötigte Maß abgedreht. Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einem Pappkarton mit Kunststoffeinsatz mit einer Reparaturanweisung für den Einzelverkauf aufgemacht. Außendurchmesser Hülse (ohne Rand): etwa 101,2mm Wandstärke Hülse: etwa 0,4 mm Außendurchmesser Kappe: etwa 103,4 mm Wandstärke Kappe: etwa 1,1 mm -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 des Harmonisierten Systems.
Elektronisches Gerät für physikalische oder chemische Untersuchungen (pH-Messer) in Form einer zusammengesetzten Ware, so genannter Soil EC Surveyor 3150, im Wesentlichen bestehend aus einem PKW-Anhänger auf dem das für die Verwendung charakterbestimmende Messgerät und ein Wassertank befestigt sind. Mit Hilfe von ionenselektiven Elektroden wird Strom in die zu untersuchende Erde geleitet und der auftretende Stromverlust gemessen. Daraus wird der pH-Wert des Bodens ermittelt und punktgenau dargestellt. Die Messfühler werden während der Messung durch das Wasser im Tank gereinigt. Die Ware dient zur kleinräumigen Erfassung des pH-Wertes auf landwirtschaftlichen Nutzflächen.
Puppenwagen, sog. "Baby born® GIRL Stroller", Artikelnr. 809303. Es handelt sich um einen Puppenwagen in Form eines mit vier Doppelrädern versehenen Buggys für eine Puppe. Der Wagen ist mit einem Rahmen aus Metallrohren, einem mit einer Anschnallvorrichtung für die Puppe versehenen Sitz mit Rückenlehne aus rosafarbenen Spinnstoffen und zwei Griffen zum Schieben ausgestattet. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.
Puppenwagen, sog. "Baby born® BOY Jogger", Artikelnr. 810217. Es handelt sich um einen Puppenwagen in Form eines dreirädrigen Joggers für eine Puppe. Der Sportwagen ist mit einem Rahmen aus Metallrohren, zwei Griffen zum Schieben des Wagens, einem schalenförmigen Sitz aus hellblauen, z.T. mit Muster versehenen Spinnstoffen mit einer Anschnallvorrichtung für die Puppe, einem verstellbaren Sonnendach und einer Gepäckablage ausgestattet. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.