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Sog. unbefüllter geschlossener Infusionsbeutel, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Leerbeutel aus miteinander verschweißten Kunststofffolien in unterschiedlichen Größen, mit einem Aufdruck zur Mengenangabe und Informationen zur Infusionslösung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), an der Oberseite mit einer Aufhängeöse und an der Unterseite mit zwei Anschlussröhrchen, von denen eines eine Membran enthält, versehen. Nach Befüllung des Beutels werden die Anschlussröhrchen mit abbrechbaren, farblich codierten Verschlusskappen versehen. Diese beiden spezifischen farblich codierten Verschlusskappen, welche je nach Ländercodierung z.B. blau/weiß oder hellblau/blau gekennzeichnet sind und zusätzlich mit einem Pfeil weg vom Beutel als Infusionsport z.B. zum Zuspritzen eines Arzneimittels bzw. mit einem Pfeil hin zum Beutel als Injektionsport z.B. zum Einführen eines Einstechdorns (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gekennzeichnet sind, stellen ein spezifisches objektives Beschaffenheitsmerkmal bzgl. der Erkennbarkeit des Infusionsbeutels als Teil dar. Zur äußeren Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das Erzeugnis stellt sich als Teil eines Systems zur Verabreichung von Infusionen dar. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Infusionsgerät bestimmt" eingereiht.
Erlebnisdusche - aus einem Steuerpaneel mit zwei Zuläufen, Thermomischer mit Rückschlagventilen, zwei Abgängen mit Magnetventil, Mikroprozessor-Steuerung, Tasterplatte und -gehäuse, einem Deckenelement mit vier Düsen inkl. Blenden, drei LED-Spots inkl. Lichtsteuerung, Soundmodul mit MP3-Player und Feuchtraumlautsprecher, noch nicht zusammengesetzt, - zur Regelung des Wasserdurchflusses und der Wassertemperatur -charakterbestimmend- , zur Beleuchtung sowie zur Wiedergabe von Audiodateien. "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8481 1005 bis 8481 4090, Sanitärarmatur, Mischarmatur -charakterbestimmend-, zusammengesetzt mit Soundmodul mit MP3-Player, Feuchtraumlautsprecher und LED-Spots, noch nicht zusammengesetzt - Erlebnisdusche"
Nahrungsergänzungsmittel; Gummibonbons mit Vitaminen, Zink und Milchsäurebakterien. Schraubdose in Aufmachung für den Einzelverkauf mit Angaben zu Vertreiber, Produktbezeich- nung, Inhalt (60 Fruchtgummis = 180 g), Verwendungszweck (Nahrungsergänzungsmittel), Zusammensetzung und Verzehrempfehlung (2 Gummibonbons täglich). Inhalt: Orange-gelbe, bananenförmige, weiche Gummibonbons, Abm. ca. 3,0 x 1,0 x 1,0 cm. Milchfett, Milchprotein*: nicht enthalten Saccharose/Invertzucker/Isoglucose**: 5 bis weniger als 30 GHT Stärke/Glucose***: weniger als 5 GHT * gemäß Antragsangaben ** festgestellt gemäß VO (EG) 900/2008 *** festgestellt gemäß VO (EG) 900/2008, VO (EU) 118/2010 Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Milchfett, mehr als 5 GHT und weniger als 70 GHT Saccharose (einschließlich Invertzucker) oder Isoglucose enthaltend und weniger als 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend; kein Erzeugnis der Position 3004 der KN, da die Ware nicht zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken im Sinne dieser Position aufgemacht ist.
Taktischer Einsatzroboter (Abbildung siehe Anlage) - bestehend aus einem Wasser-/Schaumwerfer zu Feuerlöschzwecken (Kapazität von 2.000 l/min. bei 10 bar), einer Seilwinde mit ausfahrbaren Krallenstützen, einem Kamerasystem mit vier statischen Fahrtrichtungskameras, 6 LED-Scheinwerfern sowie LED-Umgebungsleuchten, auf einem Fahrwerk auf Gleisketten (Abmessung: ca. 1.500 x 1.200 x 1.300 mm), zwei elektrischen, 7,5-kw-Antriebsmotoren (Zugkraft von bis zu 4 Tonnen), - zur Brandbekämpfung durch Verpritzen von Löschwasser und Löschschaum -kennzeichnende Haupttätigkeit-, zum Ziehen von Lasten und zum Beobachten des Einsatzgebietes, - zur Verwendung für Feuerwehrkräfte in gefährlichen Einsatzsituationen. "Mechanische Apparate zum Verspritzen von Flüssigkeiten, andere Apparate als solche der Unterposition (HS) 8424 20 bis 8424 41, andere als für die Landwirtschaft oder den Gartenbau, andere als solche der Unterposition (KN) 8424 8940 (kombinierte Maschine aus Apparat zum Verspritzen von Flüssigkeiten -kennzeichnende Haupttätigkeit- Seilwinde und Kamerasystem) - Taktischer Einsatzroboter "
Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um sogenannte “Musterbeutelklammern /Musterbeutelklemmen" aus unedlem Metall zum Verschließen von Beuteln aus Kunststoff, in verschiedenen Farben, mit einem runden Kopf von etwa 4 mm Durchmesser und zwei biegsamen dünnen Metallstiften von etwa 1 cm Länge. Insgesamt 20 Klemmen sind zusammen mit Perlen, Pailletten, Wackelaugen, Kunststoffkugeln, selbstklebenden Strasssteinen, selbstklebenden Buchstaben/Zahlen, rechteckigen Kunststofffolien, bunten Holzstäbchen (rechteckig und abgerundet), Holzklammern, Regenbogenpapier, buntem Papier, gewelltem Papier, Papierstrohhalmen, Druckerzeugnissen, rechteckigen Vlieszuschnitten, Watte, Bindfäden, Pompons, Knöpfen, bunten Federn und Pfeifenreinigern (DEBTI-1299/24-1 bis DEBTI-1299/24-21, DEBTI-1299/24-23 bis DEBTI-1299/24-25) in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht. Sie können mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig auch zur Dekoration von Geschenken o.a. zu verwenden sind. Die einzelnen Bestandteile (hier: Musterbeutelklemmen) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Verpackungszubehör, aus unedlem Metall" in die Unterposition (KN) 8309 9090 eingereiht.