Zollsuche

Rohes, geräuchertes Bauchspeck, ohne Knochen, mit Schwarte und magerem Anteil, in dünne Scheiben geschnitten. Das Erzeugnis soll gekühlt gelagert und vor dem Konsum gekocht bzw. gebraten werden. Die Scheiben sind zu je 440 g in Kunststofffolie eingeschweißt. Es wurde ein Warenmuster vorgelegt. Befund: Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert\ -Fleisch von Schweinen\ --Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon\ ---von Hausschweinen\ ----getrocknet oder geräuchert

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen gekühlten, rohen Schinken vom Schwein. (NF S-Stotz M/B/SW F/IT SNK TK) Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fleisch von Schweinen, frisch oder gekühlt, Schinken, mit Knochen, von Hausschweinen".

Angaben des Antragstellers: Berner Paprikaspeck Streifen VAC Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe: Aufmachung: 1 Packung mit sechs Stück (Eigengewicht: 1788 g) Kennzeichnung (Etikett, Auszug): Meinen, Berner Paprikaspeck, Zutaten: Schweinefleisch, Nitritpökelsalz, Gewürze, Traubenzucker, Zucker, Antioxydationsmittel, Geschmacksverstärker. Äußere Beschaffenheit: roher, getrockneter, geräucherter, durchwachsener Speck, ohne Schwarte, ohne Knochen, mit rotem Paprikapulver gewürzt, in lange Streifen geschnitten (Maße: ca. 37 x 3,5 x 2 cm). Nach den angegebenen analytischen Daten liegt das Wasser/Protein-Verhältnis deutlich unter 2,8. Nach diesem Ergebnis können die Angaben des Antragstellers im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Es liegt getrockneter und geräucherter Schweinebauch ohne Schwarte und ohne Knochen vor.

Dreiteilige Warenzusammenstellung bestehend aus einer Miederware, einem Slip und einem Paar Strümpfen, sog. Wäscheset (Art.Nr. 02101100000), Größe M/L, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - alle Bestandteile aus 0,4 mm dicken, unterschiedlich strukturierten, einfarbigen Gewirken aus laut Etikett 100% Polyamid (synthetische Chemiefasern), - andere Miederware, sog. Strapscorsage: -- in der Art eines Long-BH's gearbeitet; mit schmalen, elastischen Schulterträgern, -- im Brustbereich offen, mit unter der Büste verlaufenden Formbügeln, die lediglich die Unterbrust stützen und eine Hebung der Brust bewirken, jedoch nicht die Einzelbüste formen oder korrigieren, somit kein Büstenhalter der Position 6212, -- im Vorderteil mit durchgehender Schnürung; mit aufgenähten Gewebebändern und einer Wäscheschleife aus Geweben verziert, -- im Rückenteil abgesehen von zwei Bändern offen, am oberen Band mit einem Hakenverschluss (2 Haken), -- vorn am unteren Rand mit zwei angenähten Strumpfhaltern (Strapsen), -- das Mieder ist dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen sowie Strümpfe beim Tragen zu halten, - Slip: -- in Form eines Tangaslips gearbeitet; eindeutig als Frauenkleidung erkennbar; -- aus einem Gewirkezuschnitt; mit einem elastischen Band im Taillenabschluss; mit sehr hohen Beinausschnitten, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss; im Schritt mit einer Hygieneeinlage, - Strümpfe für Frauen: -- laut Antragsangaben mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 67 dtex, -- an der Fußspitze zusammengenäht, am oberen Rand gesäumt, - die Miederware bestimmt nach Umfang und Wert den Charakter der Warenzusammenstellung. "Warenzusammenstellung aus einer Miederware (charakterbestimmend) aus Gewirken, nicht von den Positionen 6212 10 bis 621230 erfasste, aus einem Slip aus Gewirken für Frauen und aus Strümpfen für Frauen"