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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEHH/1924/08-10306210000

Nach den Antragsangaben handelt es sich um lebende Krebstiere (Crustacea) der Gattung Panulirus (zolltarifrechtlich Langusten) aus der Familie der Palinuridae für die Seewasseraquaristik.

DEBTI13918/26-20902100000

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um drei Teebeutel in Handschuhform mit grob zerkleinerten, grün/braunen Blättern der Gattung Thea (Camellia sinensis). Der aromatisierte, grüne Tee weist einen leichten Duft von Minze auf (sog. "Peppermint Tea"). Die einzelnen Teebeutel besitzen einen Inhalt von je 1,5 g und sind durch Aufgießen mit heißem Wasser für die Zubereitung von Grünteegetränken vorgesehen. Sie sind gemeinsam mit neun weiteren Teebeuteln mit schwarzem Tee in einer Faltschachtel als Geschenkset verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse nicht gemeinsam verwendet/konsumiert werden sollen. Die Teesorten sind deshalb getrennt voneinander einzureihen (siehe DEBTI-13918/26-1). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tee, auch aromatisiert, grüner Tee, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger".

DEBTI18608/26-10902100000

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der als Hojicha-Tee bezeichneten Ware um ein Pulver aus getrockneten, gerösteten, nicht fermentierten und nicht aromatisierten, zerkleinerten Zweigen und Blättern (Blattfragmenten) vom Strauch der Gattung Thea bzw. Camellia. Das Grün-Tee-Pulver ist in Verpackungseinheiten mit einem Inhalt von 25 g (6 x 25g) aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tee, grüner Tee (nicht fermentiert), in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von weniger als 3 kg".

DEBTI7675/26-18306210000

Medaille: Es handelt sich um eine Medaille aus Kupfer mit einem Gewicht von 26 Gramm und einem Durchmesser von 40 mm, vergoldet und mit Farbaufdruck, ohne Nennwert, daher kein Zahlungsmittel; ohne Öse, daher kein Fantasieschmuck. Das Erzeugnis veranschaulicht Leonardo Da Vinci in Form eines Bildes und Schriftzuges am äußeren Rand. Abbildung siehe Anlage   Derartige Erzeugnisse gehören als "Ziergegenstände aus unedlem Metall, vergoldet (Medaille)", zur Codenummer 8306 2100 00 0.

DEBTI32723/25-10304620000

Nach den Antragsangaben handelt es sich um rohe, praktisch grätenfreie, glasierte und tiefgefrorene Filets (ohne Haut) von in Aquakultur gezüchteten Welsen (Süßwasserfische der Art Pangasianodon hypophthalmus / Pangasius hypophthalmus). Den Fischfilets (Größe/Filet: 170 - 225 g, 225g+) wurden Wasser, Salz und Lebensmittelzusatzstoffe zugesetzt. Die langfristige Haltbarmachung der Fischfilets wird durch das Tiefgefrieren gewährleistet. Die Ware ist in luftdichten Polyethylenbeuteln aufgemacht (Gesamtgewicht inkl. Glasur 1.000 g, Abtropfgewicht 800 g). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fischfilets, gefroren, von Welsen (Pangasius spp.)".

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI