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Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Kaffeebohnen, geröstet, 100 % Robusta. Verpackungseinheit: 500 g-Packungen. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Verpackung: Bunt bedruckter, verschweißter, wiederverschließbarer Verbundfolienbeutel. Kennzeichnung (Auszug): "BV Coffee GOVIVA Ground Coffee Classic Roast, 500 g, 100 % Robusta". Warenbeschaffenheit: Dunkelbraunes Pulver nach Art von gemahlenen Kaffeebohnen; Geruch und Geschmack: nach geröstetem Kaffee. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt gemahlener gerösteter, nicht entkoffeinierter Kaffee (kein löslicher Kaffee im Sinne der Position 2101 (HS)) vor. Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt: Kaffee, geröstet: nicht entkoffeiniert.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Kaffeebohnen, geröstet, 100 % Robusta. Verpackungseinheit: 500 g-Packungen. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Verpackung: Bunt bedruckter, verschweißter, wiederverschließbarer Verbundfolienbeutel. Kennzeichnung (Auszug): "BV Coffee GOVIVA Whole Bean Coffee French Roast, 500 g, 100 % Robusta". Warenbeschaffenheit: Dunkelbraune, ganze Kaffeebohnen; Geruch und Geschmack: nach geröstetem Kaffee. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegen geröstete, nicht entkoffeinierte Kaffeebohnen vor. Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt: Kaffee, geröstet: nicht entkoffeiniert.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Kaffeebohnen, geröstet, 100 % Arabica und Robusta. Verpackungseinheit: 500 g-Packungen. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Verpackung: Bunt bedruckter, verschweißter, wiederverschließbarer Verbundfolienbeutel. Kennzeichnung (Auszug): "BV Coffee GOVIVA, Espresso, Italia Roast Blending, Whole Bean, 500 g". Warenbeschaffenheit: Dunkelbraune, ganze Kaffeebohnen; Geruch und Geschmack: nach geröstetem Kaffee. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegen geröstete, nicht entkoffeinierte Kaffeebohnen vor. Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt: Kaffee, geröstet: nicht entkoffeiniert.

Adventskalender mit verschiedenen Tee- und Kaffeesorten in Kunststoffkapseln Das Erzeugnis wurde durch eine Abbildung veranschaulicht. Angaben zur Zusammensetzung lagen in Form eines Analysenzertifikates vor. Demnach handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Form eines Adventskalenders in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus Kapseln für Kaffeemaschinen. Der Adventskalender enthält vier Kapseln mit verschiedenen Tees, eine Kapsel mit entkoffeiniertem Kaffee, zwei Kapseln mit geröstetem, aromatisiertem Kaffee und 17 Kapseln mit geröstetem, nicht aromatisiertem Kaffee. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Kaffee in Form einer Warenzusammenstellung mit charakterbestimmendem Anteil an nicht geröstetem, nicht entkoffeiniertem Kaffee. Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffee, geröstet; nicht entkoffeiniert.

Angaben des Antragstellers: Vertrauliche Angaben liegen vor. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegen geröstete, nicht entkoffeinierte Kaffeebohnen vor. Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt: Kaffee, geröstet: nicht entkoffeiniert.